Albert Pürgstaller zum Misstrauensantrag der Opposition

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Albert Pürgstaller zum Misstrauensantrag der Opposition

Misstrauensantrag – mit welchem Hintergrund?

Mit einiger Verwunderung habe ich den Misstrauensantrag zur Kenntnis genommen, den unsere Oppositionsvertreter aller Couleurs gestern gegen den Stadtrat eingereicht haben.

Sonderbar erscheint mir nicht nur der Zeitpunkt für die Einreichung des Antrags und die anschließende Pressekonferenz: ich selbst war nämlich – Zufall oder nicht – genau an diesem Tag außer Landes; sonderbar erscheinen mir auch die inhaltlichen Begründungen – vordergründig zwar breit gefächert, aber teils widersprüchlich, teils mitverantwortet von früheren Regierungspartnern und nun Unterzeichnern des Misstrauensantrages, vor allem aber wenig konkret und stichhaltig. Warum zum Beispiel wirft man der Mehrheit mangelnde Gesprächsbereitschaft vor, wenn wir gerade kürzlich im Rahmen eines Treffens mit den Fraktionssprechern vorgeschlagen haben, verschiedene Themen – so etwa die anstehende Videoüberwachung, den Bauleitplan oder anderes – im Vorfeld der Entscheidungsfindung gemeinsam zu diskutieren, dies aber von der Opposition abgelehnt wurde?

Die Vermutung liegt nahe, dass es hier gar nicht so sehr um die Sache geht, sondern vielmehr die Landtagswahlen ihre Schatten vorauswerfen und damit so manches Mittel recht ist, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zu ziehen.